• Wie man Freunde nicht gewinnt

      Zitate aus einem Schriftsatz eines Kollegen: […] die vom Gericht unreflektiert übernommene Logik-Absenz des Klägervortrags […] Das Gericht wird, nachdem es bislang jeglichen Vortrag der Beklagtenseite zu ignorieren geneigt war, nachdem es [...] auf die Unzulänglichkeiten seiner Überlegungen hingewiesen wurde, seine Verfahrensführung zu überdenken haben.

      Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 215 Leser -
    • Meinungsfreiheit für Rechtsanwälte – weitere Beispiele

      Wir hatten uns in einem Beitrag ja schon mal mit den erlaubten Beleidigungen und mit den kostenpflichtigen Beleidigungen auseinandergesetzt. Setzen wir darauf auf und kombinieren einfach mal beide Ansätze in einem dritten Text mit weiteren Urteilen. Im Nachgang: „Schmähen“ oder „Meinen“ Erinnert sich noch jemand an Herrn Böhmermann und sein Schmähgedicht, mit welchem er belegen ...

      AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 95 Leser -
  • Sonderzahlungen – für Arbeitnehmer mit früherem Lohnverzicht

    Eine Betriebsvereinbarung kann bei Sonderzahlungen zwischen Arbeitnehmern differenzieren, die zuvor auf Entgeltbestandteile verzichtet und solchen, die keinen Verzicht geleistet haben. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall haben nach der Regelung in Nr. 2.03. der einschlägigen Betriebsvereinbarung -“BV Prämie”- vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, die – wie der ...

    Rechtslupe- 1 Leser -
  • BGH, I ZR 162/15 – Eigenbetrieb Friedhöfe

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

    PatentWeblogin Wettbewerbsrecht- 30 Leser -
  • Transportverweigerung im Rettungsdienst – Wenn der Patient nicht will

    Nach § 630d Abs. 1 BGB ist vor jeder medizinischen Maßnahme eine Einwilligung des Patienten einzuholen. Verweigert der Patient eine solche, ist dies grundsätzlich verbindlich und medizinische Maßnahmen haben zu unterbleiben. Maßgeblich ist in dieser Situation, ob der Patient grundsätzlich und in der konkreten Situation in der Lage ist, Entscheidungen über seinen Gesundheitszustand zu treffen.

    Verena Daniels/ Breuer Blog- 53 Leser -
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